• 专利附录
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Schnappverbindungzwischen Rändernerster und zweiter flächenförmiger Elemente,die umfaßt:eine sich von einem Rand des ersten flächenförmigen Elements normal erstreckendeerste Wand, eine sich von einem Rand des zweiten flächenförmigen Elements normalund parallel zur ersten Wand erstreckende zweite Wand und einensich vom Rand des ersten flächenförmigen Elementserstreckenden flexiblen Schenkel und einen sich vom Rand des zweitenflächenförmigen Elementserstreckenden zweiten flexiblen Schenkel, die zwischen den erstenund zweiten Wändenangeordnet und derart ausgebildet sind, daß zwischen ihnen eine werkzeugloslösbare Schnappverbindungbesteht.
    公开号:DE102004010237A1
    申请号:DE200410010237
    申请日:2004-03-03
    公开日:2005-09-29
    发明作者:Thomas Poldervaart
    申请人:RICO PACK GmbH；RICO-PACK GmbH；
    IPC主号:B65D6-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Schnappverbindung zwischen Rändern ersterund zweiter flächenförmiger Elemente.
    [0002] Beispielsweiseim Bereich von, insbesondere wiederverwendbaren, Palettensystemenkommen derzeit mehrteilige Palettenhülsen, auch Paletten- oder Aufsatzringegenannt, nur mit Überlappungen oderaber mit einem gesteckten H-Profil zum Einsatz. Es sind aber auchzwei zu einer geschlossenen einteiligen Palettenhülse verschweißte Hälften bekannt, diedann aber eine Ladeluke benötigt.Zum Offenhalten der Ladeluke beim Beladen werden Klettverschlüsse benötigt. ImLebensmittelbereich sind aber Klettverschlüsse und offene Schnittkantennicht zulässig.Dies hat zur Folge, daß dievorgenannten Palettenhülsennicht im Lebensmittelbereich eingesetzt werden können.
    [0003] DerErfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu beseitigen.
    [0004] Erfindungsgemäß wird dieseAufgabe gelöst durcheine Schnappverbindung zwischen Rändern erster und zweiter flächenförmiger Elemente,die umfaßt:eine sich von einem Rand des ersten flächenförmigen Elements normal erstreckendeerste Wand, eine sich von einem Rand des zweiten flächenförmigen Elementsnormal und parallel zur ersten Wand erstreckende zweite Wand, undeinen sich vom Rand des ersten flächenförmigen Elements erstreckenden flexiblenSchenkel und einen sich vom Rand des zweiten flächenförmigen Elements erstreckenden zweitenflexiblen Schenkel, die zwischen den ersten und zweiten Wänden angeordnetund derart ausgebildet sind, daß zwischenihnen eine werkzeuglos lösbareSchnappverbindung besteht.
    [0005] Günstigerweiseerstrecken sich die erste und die zweite Wand im wesentlichen gleichweitvom jeweiligen Rand.
    [0006] Gemäß einerweiteren besonderen Ausführungsformder Erfindung kann vorgesehen sein, der erste Schenkel und der zweiteSchenkel jeweils winkelförmiggestaltet sind mit einem in Bezug auf den jeweiligen Rand proximalenund einem distalen Winkelschenkel, wobei die proximalen Winkelschenkel untereinanderim wesentlichen gleichlang sind, die distalen Winkelschenkel untereinanderim wesentlichen gleichlang sind, die proximalen Winkelschenkel länger alsdie distalen Winkelschenkel sind sowie sich vom jeweiligen Randschrägzur Mitte zwischen den ersten und zweiten Wänden erstrecken und die proximalenWinkelschenkel überzumindest einen Teil flächiganeinander liegen.
    [0007] Günstigerweisesind die Projektionen der ersten und zweiten Schenkel parallel zuden jeweiligen Rändernim wesentlichen genauso lang wie die ersten und zweiten Wände.
    [0008] Vorteilhafterweisestehen die ersten und zweiten Schenkel unter Federvorspannung.
    [0009] Gemäß einerbesonderen Ausführungsform derErfindung kann vorgesehen sein, daß die erste Wand und der ersteSchenkel integrale Bestandteile des ersten flächenförmigen Elements sind.
    [0010] Ebenfallskann vorgesehen sein, daß die zweiteWand und der zweite Schenkel integrale Bestandteile des zweitenflächenförmigen Elements sind.
    [0011] Gemäß eineralternativen Ausführungsform sinddie erste Wand und der erste Schenkel Bestandteile eines mit demRand des ersten flächenförmigen Elementsverbundenen Profils. Das Profil kann dabei in Form einer Leistevorliegen.
    [0012] Ebenfallskann dabei vorgesehen sein, daß diezweite Wand und der zweite Schenkel Bestandteile eines mit dem Randdes zweiten flächenförmigen Elementsverbundenen Profils sind.
    [0013] Günstigerweiseist das Profil auf den jeweiligen Rand geschoben, gesteckt odergeklemmt.
    [0014] Schließlich kannvorgesehen sein, daß die erstenund zweiten flächenförmigen Elementeeine Behälterhülse, insbesonderePalettenhülse,oder Teile davon sind.
    [0015] DerErfindung liegt die überraschendeErkenntnis zugrunde, daß durchdie erfindungsgemäße Schnappverbindungoffene Schnittkanten wegfallen und auf Klettverschlüsse verzichtetwerden kann. Außerdemwird dadurch Staub- und Spritzwasserdichtheit erreicht.
    [0016] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen undaus der nachstehenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispielanhand der schematischen Zeichnungen im einzelnen erläutert ist.Dabei zeigt:
    [0017] 1 eineperspektivische Ansicht eines wiederverwendbaren Palettensystemsschrägvon oben;
    [0018] 2 eineSchnappverbindung gemäß einer besonderenAusführungsformder vorliegenden Erfindung als Detail von 1;
    [0019] 3 eineEinzeldarstellung eines Profils zur Herstellung der Schnappverbindung;und
    [0020] 4 dasPalettensystem von 1 mit abgeklappter Palettenhülsenhälfte.
    [0021] Dasin 1 gezeigte Palettensystem 10 umfaßt einePalette 12 und eine abnehmbar darauf aufsteckbare Palettenhülse 14.Gegebenenfalls kann das Palettensystem 10 auch noch einenauf die Palettenhülse 14 aufsetzbaren,das Palettensystem 10 verschließenden Deckel (nicht gezeigt)aufweisen.
    [0022] Imvorliegenden Ausführungsbeispielweist die Palette 12 eine rechteckige Grundfläche auf,so daß diePalettenhülse 14 ebenfallsein Rechteck beschreibt. Selbstverständlich kann bei einem anderen Behälter dieGrundflächeauch zum Beispiel rund sein und somit die Behälterhülse einen Kreis beschreiben.
    [0023] DiePalettenhülse 14 bestehtaus zwei Teilen 14a und 14b. Sie könnte aberauch einteilig gestaltet sein oder aus mehr als zwei Teilen bestehen.Die Teile 14a und 14b sind gleichgroß und über jeweilige Schnappverbindungen 16, 16 miteinanderverbunden.
    [0024] 2 zeigteine der Schnappverbindungen 16 schräg von oben. Auf jeden Rand 18a und 18b der Teile 14a und 14b istjeweils ein Profil 20a beziehungsweise 20b geschoben.Die Profile 20a und 20b erstrecken sich entlangden jeweiligen Rändern 18a und 18b.
    [0025] Wiesich unter Hinzuziehung der 3 ergibt,die das Profil 20a zeigt, wobei das Profil 20b zumErzielen der Schnappverbindung entsprechend aufgebaut ist, weistjedes Profil 20a und 20b einen C-förmigen Abschnitt 22 auf,dessen Schenkel 24 und 26 einen Kanal für den jeweiligenRand 18a beziehungsweise 18b bilden. Zur Innenseitehin weisen die Schenkel 24 und 26 kleine Vorsprünge 28 zum Klemmender jeweiligen Ränder 18a und 18b auf.In Verlängerungdes Schenkels 26 erstreckt sich eine Wand 30.Darüberhinaus erstreckt sich vom Steg 32 des C-förmigen Abschnittes 22 einSchenkel 34 auf der von den Schenkeln 24 und 26 abgewandtenSeite. Der Schenkel 34 ist winkelförmig gestaltet und weist einenproximalen Winkelschenkel 34a sowie einen distalen Winkelschenkel 34b auf.Der proximale Winkelschenkel 34a erstreckt sich schräg in Richtung zurWand 30 und der sich daran anschließende distale Winkelschenkel 34b erstrecktsich wieder von der Wand 30 weg. Die Projektion des Schenkels 34 normalzur Wand 30 ist genauso lang wie die Wand 30.Der Schenkel 34 ist flexibel für eine Schnappverbindung mitdem entsprechenden Schenkel 36 des Profils 20b.Die Schenkel 34 und 36 befinden sich zwischenden Wänden 30 und 35.
    [0026] Wiesich aus 2 ergibt, liegen die proximalenWinkelschenkel 34a und 36a über einen Teilbereich aneinander.
    [0027] 4 zeigtdie Palettenhülse 14 vordem Zusammenfügender Teile 14a und 14b beziehungsweise nach demAuseinandernehmen der Teile 14a und 14b. Zum Herstellender Schnappverbindungen werden die Schenkel 34 und 36 parallelzueinander aufeinander zugeführt.Da die Übergangsbereichezwischen den jeweiligen proximalen und distalen Winkelschenkeln 34a und 34b beziehungsweise 36a und 36b imWeg stehen, werden die Schenkel 34 und 36 aufgrundderen flexiblen Eigenschaften kurzzeitig nach außen gebogen, wobei sie danachwieder in ihre ursprünglichePosition zurückkehrenund wechselseitig einschnappen. Die Schnappverbindung ist jedochso gestaltet, daß dieTeile 14a und 14b mit einem entsprechenden Kraftaufwandwieder auseinandergenommen werden können, das heißt die Schnappverbindungwieder rückgängig gemacht wird,ohne daß dafür Werkzeugerforderlich ist.
    [0028] Diein der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in denAnsprüchenoffenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auchin beliebigen Kombinationen fürdie Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformenwesentlich sein.
    10 Palettensystem 12 Palette 14 Palettenhülse 14a,14b Teile 16 Schnappverbindung 18a,18b Ränder 20a,20b Profile 22 Abschnitt 24,26 Schenkel 28 Vorsprünge 30 Wand 32 Steg 34 Schenkel 34a proximalerWinkelschenkel 34b distalerWinkelschenkel 35 Wand 36 Schenkel 36a proximalerWinkelschenkel 36b distalerWinkelschenkel
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Schnappverbindung (16) zwischen Rändern ersterund zweiter flächenförmiger Elemente,die umfaßt: – eine sichvon einem Rand (18a) des ersten flächenförmigen Elements normal erstreckendeerste Wand (30), – einesich von einem Rand (18b) des zweiten flächenförmigen Elementsnormal und parallel zur ersten Wand (30) erstreckende zweiteWand (35), und – einensich vom Rand (18a) des ersten flächenförmigen Elements erstreckendenflexiblen Schenkel (34) und einen sich vom Rand (18b)des zweiten flächenförmigen Elementserstreckenden zweiten flexiblen Schenkel (36), die zwischenden ersten und zweiten Wänden(30, 35) angeordnet und derart ausgebildet sind,daß zwischenihnen eine werkzeuglos lösbare Schnappverbindung(16) besteht.
    [2] Schnappverbindung (16) nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß dieerste und die zweite Wand (30, 35) sich im wesentlichengleichweit von jedem Rand (18a, 18b) erstrecken.
    [3] Schnappverbindung (16) nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, daß dererste Schenkel (34) und der zweite Schenkel (36)jeweils winkelförmiggestaltet sind mit einem in Bezug auf den jeweiligen Rand (18a, 18b)proximalen (34a, 36a) und einem distalen Winkelschenkel(34b, 36b), wobei die proximalen Winkelschenkel(34a, 36a) untereinander im wesentlichen gleichlangsind, die distalen Winkelschenkel (34b, 36b) untereinanderim wesentlichen gleichlang sind, die proximalen Winkelschenkel (34a, 36a)längerals die distalen Winkelschenkel (34b, 36b) sindsowie sich vom jeweiligen Rand (18a, 18b) schräg zur Mittezwischen den ersten und zweiten Wänden (30, 35)erstrecken und die proximalen Winkelschenkel (34a, 36a) über zumindesteinen Teil flächiganeinander liegen.
    [4] Schnappverbindung (16) nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, daß die Projektionender ersten und zweiten Schenkel (34, 36) parallelzu den jeweiligen Rändern(18a, 18b) im wesentlichen genauso lang wie dieersten und zweiten Wände(30, 35) sind.
    [5] Schnappverbindung (16) nach einem der vorangehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, daß dieersten und zweiten Schenkel (34, 36) unter Federvorspannungstehen.
    [6] Schnappverbindung (16) nach einem der vorangehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, daß dieerste Wand (30) und der erste Schenkel (34) integraleBestandteile des ersten flächenförmigen Elementssind.
    [7] Schnappverbindung (16) nach einem der vorangehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, daß diezweite Wand (35) und der zweite Schenkel (36)integrale Bestandteile des zweiten flächenförmigen Elements sind.
    [8] Schnappverbindung (16) nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, daß die ersteWand (30) und der erste Schenkel (34) Bestandteileeines mit dem Rand (18a, 18b) des ersten flächenförmigen Elementsverbundenen Profils (20a) sind.
    [9] Schnappverbindung (16) nach einem der Ansprüche 1 bis5 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Wand (35)und der zweite Schenkel (36) Bestandteile eines mit demRand (18a, 18b) des zweiten flächenförmigen Elements verbundenenProfils (20b) sind.
    [10] Schnappverbindung (16) nach Anspruch 8 oder9, dadurch gekennzeichnet, daß dasProfil (20a, 20b) auf den jeweiligen Rand (18a, 18b)geschoben, gesteckt oder geklemmt ist.
    [11] Schnappverbindung (16) nach einem der vorangehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, daß dieersten und zweiten flächenförmigen Elementeeine Behälterhülse, insbesonderePalettenhülse (14),oder Teile (14a, 14b) davon sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004010237B4|2006-02-23|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-07-20| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: BLUE-PACK GMBH, 27299 LANGWEDEL, DE |
    2006-08-17| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-01-20| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410010237|DE102004010237B4|2004-03-03|2004-03-03|Schnappverbindung|DE200410010237| DE102004010237B4|2004-03-03|2004-03-03|Schnappverbindung|
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